Normaler Mechanismus bei Gebührenerhöhungen

Die Gebüh­ren­er­hö­hun­gen im Was­ser­be­schaf­fungs- und Abfall­be­reich haben in Bal­ve so man­che Bür­ger kopf­schüt­telnd und teil­wei­se erbost zur Kennt­nis genom­men. Doch die Anpas­sun­gen sind ein nor­ma­ler Vor­gang, der regel­mä­ßig alle Jah­re vor­ge­nom­men wer­den muss.

Denn anders als bei den Steu­ern sind Gebüh­ren kos­ten­neu­tral. Das heißt, dass weder ein Gewinn, noch ein Ver­lust ein­ge­fah­ren wer­den darf. Damit nun nicht in jedem Jahr die Gebüh­ren rauf und run­ter gehen, gibt es aber auch einen Mecha­nis­mus, dass sowohl Gewin­ne, wie auch Ver­lus­te ins nächs­te Jahr mit­ge­nom­men wer­den kön­nen, wenn im Fol­ge­jahr mit einem Aus­gleich zu rech­nen ist.

Das sagen dann die Gebüh­ren­kal­ku­la­tio­nen aus. Wenn ein mög­li­cher Gewinn aus den Vor­jah­ren einen mög­li­chen Ver­lust nicht mehr aus­glei­chen kann, muss der Preis erhöht wer­den, damit am Ende des Jah­res wie­der eine schwar­ze Null aus­ge­wie­sen wer­den kann. Bei der Was­ser­ver­sor­gung sieht die Kal­ku­la­ti­on für 2022 so aus:
Die Umsatz­er­lö­se belau­fen sich ins­ge­samt auf 1.689.000 Euro (im Jahr 2021: 1.641.00 Euro). Die Aus­ga­ben glie­dern sich in Mate­ri­al­auf­wand von 464.000 Euro (455.000 Euro), Per­so­nal­auf­wand von 488.000 Euro (447.000 Euro) und Abschrei­bun­gen sowie sons­ti­ge betrieb­li­che Auf­wen­dun­gen, Zin­sen und Steu­ern in Höhe von 737.000 Euro (739.000 Euro). Unter dem Strich kommt dann sowohl in 2021 wie auch in 2022 eine 0 als Jah­res­ge­winn her­aus. Nur mit dem Unter­schied, dass ins­ge­samt gese­hen die Kos­ten in 2022 geschie­gen sind und die Ein­nah­men die­ses aus­glei­chen müs­sen. Daher ist eine Anhe­bung auf 2.22 Euro je Kubik­me­ter Was­ser gesetz­lich vorgeschrieben.

Es geht natür­lich auch anders her­um. Vor Jah­ren san­ken die Gebüh­ren für die Müll­ab­fuhr, da Kos­ten redu­ziert wer­den konn­ten und über eine gewis­se Zeit ein Gut­ha­ben ange­lau­fen war. Das muss­te an den Gebüh­ren­zah­ler zurück gege­ben wer­den. Die­ses Gut­ha­ben ist nun­mehr auf­ge­braucht und auch im Müll­be­reich stei­gen­de Kos­ten ver­ur­sa­chen bei der Gebüh­ren­kal­ku­la­ti­on eine Anhe­bung. In dem Ein­woh­ner­gleich­wert sind alle Kos­ten der Abfall­be­sei­ti­gung ent­hal­ten, also auch Grün­ab­fall oder Sperr­gut. In ande­ren Gemein­den muss oft gera­de Sperr­gut zusätz­lich bezahlt und ein Mehr­be­darf der vor­her berech­ne­ten Müll­men­ge mit Zusatz­beu­teln, die bezahlt wer­den müs­sen, aus­ge­gli­chen wer­den. Daher stell­ten Rats­mit­glie­der vor der Abstim­mung auch noch ein­mal fest, dass die Bal­ver Umwelt durch das hie­si­ge Ver­fah­ren nach­hal­tig geschützt wer­de, wäh­rend in ande­ren Kom­mu­nen viel mehr Müll in der Natur lan­de oder in ande­re Städ­te gebracht werde.