Der Kreistag des Märkischen Kreises wird in der Sitzung am Donnerstag, 9. Juni, um 16 Uhr im Kulturhaus Lüdenscheid unter anderem über die Änderung des Taxitarifes zum 1. Juli entscheiden. Die Kreisverwaltung hat den Politikern zwei alternative Varianten vorgestellt.
Die letzte Erhöhung des Taxitarifs erfolgte 2019. In der Zwischenzeit gibt es zahlreiche Kostensteigerungen. Daher hat der Verband des privaten gewerblichen Straßenpersonenverkehrs Nordrhein-Westfalen (VSPV) eine Änderung des Tarifs für die im Märkischen Kreis zugelassenen Taxen ab dem 1. Oktober angeregt. Begründet wird das durch etliche Kostensteigerungen, die die Unternehmen laut Verband belasten: Demnach sind durch die Erhöhung des Mindestlohns beispielsweise die Personalkosten seit 2019 um knapp 14 Prozent angewachsen. Auch die Energie- und sonstige Kosten sind kräftig gestiegen.
Daher hat die Kreisverwaltung vor, die ohnehin für November vorgesehene Preiserhöhung vorzuziehen. Die Linken hatten das in einem Antrag gefordert. Der Politik sind dazu zwei Varianten vorgestellt worden, die zum 1. Juli umgesetzt werden können.
Variante A berücksichtigt die vom Verband im Januar gegebenen Anregungen. Die Erhöhungen der einzelnen Tarifpositionen liegen demnach bei etwa 18 Prozent. Die Grundgebühr würde so von 3,50 Euro auf 4,10 Euro (nachts von 3,80 Euro auf 4,50 Euro) steigen. Der Kilometerpreis läge somit bei 2,25 Euro am Tag (bislang 1,90 Euro) und 2,40 Euro in der Nacht (bisher 2 Euro). „Die Begründung des VSPV für diese im ersten Schritt eher moderate Erhöhung lag darin, den Verbraucher durch einen zu hohen Kostensprung nicht zu überfordern“, heißt es in der Beschlussvorlage der Kreisverwaltung.
Bei der zweiten Variante werden darüber hinaus auch die weiteren Entwicklungen der vergangenen Monate berücksichtigt – unter anderem die geplante Erhöhung des Mindestlohns in zwei Schritten (10,49 Euro zum 1. Juli und 12 Euro zum 1. Oktober) sowie weitere Kostensteigerungen, wie etwa die Entwicklung der Dieselpreise. Bei diesem Modell läge die Steigerung bei etwa 29 Prozent. Die Grundgebühr würde somit auf 4,50 Euro (tagsüber) bzw. 5 Euro (nachts) erhöht, der Kilometerpreis auf 2,40 Euro (tagsüber) und 2,60 Euro (nachts).
Im Kreisausschuss gab es eine knappe Mehrheit für die erste vorgeschlagene Variante (Erhöhung um etwa 18 Prozent). Die endgültige Entscheidung über die Änderung des Taxitarifes fällt im Kreistag, der am Donnerstag, 9. Juni, um 16 Uhr im Kulturhaus Lüdenscheid tagt.
Märkischer Kreis wird 436 m2 kleiner
Weiteres Thema im Kreistag: Der Märkische Kreis wird um etwa 436 Quadratmeter kleiner. Ursache ist eine sogenannte Flurbereinigung im Grenzgebiet zwischen Kierspe und Marienheide. Dafür ist laut Bezirksregierung Köln eine Zustimmung des Märkischen Kreises erforderlich. Die Zustimmung scheint wahrscheinlich, denn im Kreisausschuss fiel sie bereits einstimmig aus.