Am 22. September findet um 17 Uhr in der Schützenhalle in Mellen, Balver Straße 10, eine Sitzung des Rates der Stadt Balve statt.
Die übersichtliche Tagesordnung mit den wesentlichen Punkten:
Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 49 „Kurze Straße“
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2019
LEADERsein! – Neubewerbung zur Fortführung
Widmung einer Verkehrsfläche
Benennung von Vertretern der Jurymitglieder für den Heimatpreis der Stadt Balve
Vierteljahresbericht über die Abwicklung des Haushaltsplanes
Aufgrund der aktualisierten Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) mit Wirkung ab dem
20.08.21 zählen auch Sitzungen kommunaler Gremien zu den Veranstaltungen gemäß § 2
Abs. 9 Satz 1 CoronaSchVO. Damit unterliegen bei kommunalen Gremiensitzungen sowohl
die Gremienmitglieder selbst als auch die teilnehmende Öffentlichkeit bei einem entspre-
chenden Inzidenzwert über 35 den Teilnahmevoraussetzungen einer nachgewiesenen Im-
munisierung (Impfung oder Genesung) oder Testung (sog. 3‑G-Regel).